Taiwan-Info

Handelsblatt vom 02.05.2005

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"Reise ins Nichts"

Von ANDREAS HOFFBAUER

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Wenn Chinas staatlich gegängelte Medien ausführlich und voller Begeisterung über ein politisches Ereignis berichten, ist meist eine gesunde Portion Skepsis angebracht. Das gilt auch für den Besuch des taiwanesischen Oppositionsführers Lien Chan in der vergangenen Woche. Die Visite war bereits im Vorfeld als wichtige "historische Entwicklung" und als "Reise des Friedens" bejubelt worden.

Es war in der Tat ein besonderes Ereignis: Erstmals seit 1949 betrat der Vorsitzende der Partei der damals im Bürgerkrieg geschlagenen chinesischen Nationalisten wieder den Boden des Festlandes. Und Höhepunkt war zweifellos der Händedruck zwischen dem Gast und Chinas Staatspräsidenten Hu Jintao in Peking. Mehr Ehre geht nicht.

Doch das Treffen ist trotz der vielen gewechselten freundlichen Worte alles andere als ein Indiz dafür, dass aus Feinden rasch Freunde werden können. Die Vokabel Entspannung sollte nicht zu früh strapaziert werden. Noch zielen chinesische Raketen auf Taiwan.

Aber viele Taiwanesen hegen jetzt doch die vage Hoffnung auf eine mehr pragmatische Gestaltung des Nebeneinanders. Die Aufnahme erster Direktflüge im Februar könnte dafür sprechen. Zudem: Trotz der angespannten politischen Situation sind beide Seiten wirtschaftlich und familiär eng miteinander verflochten. Firmen aus Taiwan haben auf dem Festland massiv investiert, die Volksrepublik ist Taiwans größter Handelspartner. Lien Chan, einer der reichsten Männer Taiwans mit engen Kontakten zur Wirtschaft, war denn auch von vielen Unternehmen zu der umstrittenen Reise ermuntert worden. Und die Proteste der Unabhängigkeitsbewegung hielten sich im sonst so heißblütigen Taiwan in Grenzen.

Laut Umfragen befürwortet auf der Inselgruppe fast die Hälfte der Bevölkerung Lien Chans Besuch. Dies mag ein Grund dafür sein, dass Taiwans Präsident Chen Shui-bian nach zunächst heftiger Kritik der Reise seines Erzrivalen letztlich doch den Segen gab. Allerdings nur zähneknirschend. Denn für den Präsidenten ist es ein Affront, dass Peking ihn ganz bewusst ignorierte.

Für Lien Chan wiederum war die Einladung sicher eine Art Genugtuung. Schließlich war er als Präsidentschaftskandidat zweimal gegen Chen Shui-bian gescheitert, zuletzt sehr knapp und durchaus umstritten im letzten Jahr. Vier Jahre haben die beiden verfeindeten Politiker nicht miteinander gesprochen. Erst kurz vor der Reise telefonierten sie - elf Minuten lang. Insofern kann Lien Chans Tour nach China die internen politischen Fronten kaum aufbrechen. Im Gegenteil: Sie könnten sich weiter verhärten. Dem Bemühen um internationale Unterstützung im Streit mit China ist dies sicher nicht dienlich.

Und genau darauf spekuliert man in Peking. Der in den Medien gefeierte "Wendepunkt" ist keine Neudefinition der Taiwanfrage. Selbst wenn für Lien Chan der rote Teppich ausgerollt wurde, Pekings Position bleibt knallhart: Taiwan ist und bleibt ein Teil Chinas, jeder Versuch einer Abspaltung wird verhindert, falls erforderlich auch mit militärischen Mitteln. So verabschiedete der Volkskongress erst im März das gegen Taiwan gerichtete Anti-Abspaltungsgesetz. Es ist eine klare Antwort an die nach Unabhängigkeit strebende Regierung von Chen Shui-bian.

Hinter dem Schulterschluss mit Taiwans Opposition verbirgt sich also eher ein Wechsel der Taktik: Zuckerbrot und Peitsche, lautet jetzt Pekings Parole. Während Taiwans "abtrünnige" Regierung weiter unter Druck gesetzt wird, hofiert man die dortige Opposition. Und dies nicht zum ersten Mal: Bereits im März war der stellvertretende Vorsitzende der Kuomintang-Partei nach Peking gereist, für Mai ist der Chef von Taiwans zweitgrößter Oppositionspartei eingeladen.

Es ist keine Frage, dass das Regime der Volksrepublik mit dieser Art von Gastfreundschaft in Taiwan innenpolitische Unruhe stiften, die Regierung schwächen will. Und gerade deshalb muss sich der 69 Jahre alte Lien Chan die Frage nach seinem Motiv gefallen lassen: Trieb ihn tatsächlich die Sorge um Taiwans Zukunft um, oder wollte er nur seine persönliche Eitelkeit pflegen? Schließlich konnte er zum Abschluss einer unbedeutenden Politikerkarriere doch noch weltweite Beachtung genießen.

Lien Chan wusste vor seiner Abreise genau, dass er mit dem Besuch nicht nur der eigenen Regierung schadet, sondern Pekings Führung eine hervorragende Bühne bietet, um ihn als propagandistische Marionette vorführen zu können. Was denn auch genüsslich praktiziert wurde. Doch entscheidend für eine Verbesserung der Alltagsbeziehungen wäre ein Dialog mit der amtierenden gewählten Regierung Taiwans, wie er jetzt von Chen Shui-bian gerade gefordert wurde. Nur dann könnte Hoffnung auf eine "Friedensreise" keimen, die diesen Namen verdient.

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